Allgemeine Geschäftsbedingungen
Kixka Nebraska – Die Profilagentin (im Folgenden „Beraterin“ genannt)
Anlass und Leistung der Beratung: Profil- und Website-Beratung
1. Gestaltung des Auftrags
1.1 Gegenstand des Vertrags ist die Erbringung einer Dienstleistung, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolgs. Die Auftragnehmerin schuldet insbesondere nicht die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Ergebnisses. Die Stellungnahmen und Empfehlungen der Auftragnehmerin bereiten die unternehmerische Entscheidung des Auftraggebers vor, können sie aber nicht ersetzen. Ein Arbeitsverhältnis mit dem Auftraggeber wird dadurch nicht begründet.
1.2 Die Auftragnehmerin erbringt ihre Leistungen auf der Grundlage des vereinbarten Beratungskonzepts durch Beratung der Geschäftsleitung, Gespräche mit Mitarbeitern des Auftraggebers sowie ggf. mit Behörden und Dritten sowie im erforderlichen bzw. vereinbarten Umfang durch schriftliche Stellungnahmen.
1.3 Die Vertragspartner unterrichten sich gegenseitig über alle Umstände, die für den Auftrag und seine Ausführung bedeutsam sind.
1.4 Die Beraterin hat kein Weisungsrecht gegenüber den Arbeitnehmern, sonstigen Mitarbeitern und Geschäftspartnern des Auftraggebers, es sei denn, sie ist im Rahmen des vereinbarten Beratungskonzepts und nach vorheriger Absprache mit dem Auftraggeber zu im Einzelnen vertraglich vereinbarten Weisungen und Erklärungen befugt. Sie unterrichtet den Auftraggeber unverzüglich über erteilte Weisungen und abgegebene Erklärungen.
1.5 Der Auftraggeber stellt der Auftragnehmerin die erforderlichen Daten und Informationen rechtzeitig zur Verfügung. Er benennt ggf. einen Ansprechpartner und gewährleistet den Informationsfluss zur Auftragnehmerin.
1.6 Die Auftragnehmerin hält den Auftraggeber über ihre Tätigkeit auf dem Laufenden und fordert die nötigen Daten und Informationen rechtzeitig an. Sie gewährleistet den Informationsfluss zum Auftraggeber und hält ggf. Kontakt mit dem benannten Ansprechpartner. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, sachverständige Dritte und andere Hilfskräfte zur Durchführung des Vertrags heranzuziehen.
1.7 Die Auftragnehmerin leistet keine Rechts- oder Steuerberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes und des Steuerberatungsgesetzes.
2. Vertraulichkeit und Urheberrechte
2.1 Die Beraterin wahrt strikte Vertraulichkeit in Bezug auf alle Informationen, die aus der vertraglichen Zusammenarbeit entstehen und die die Beraterin aus der Verarbeitung dieser Informationen gewonnen hat sowie in Bezug auf den Abschluss und die Einzelheiten dieses Vertrags. Sie wird ihre Erfüllungsgehilfen, an die sie in Absprache mit dem Auftraggeber Informationen weitergibt, zur Wahrung der Vertraulichkeit verpflichten. Der Auftraggeber wahrt in Bezug auf die Einzelheiten
dieses Vertrags ebenfalls Vertraulichkeit.
2.2 Die Beraterin ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen gewonnenen Daten in anonymisierter Form zu wissenschaftlichen und publizistischen Zwecken zu verwenden.
2.3 Die von der Beraterin bereit gestellten Materialien (Handouts und sonstige Texte, Tabellen, Grafiken, Folien, Auswertungsbögen, Text-, Video- und Audiodateien und sonstige Beratungsabläufe) unterliegen dem Urheberrecht der Beraterin. Sie werden dem Auftraggeber ausschließlich zum eigenen Gebrauch überlassen. Weitere Nutzungsrechte werden nicht übertragen. Der Auftraggeber ist insbesondere nicht berechtigt, die Materialien zu verändern, ganz oder teilweise zu vervielfältigen, weiterzugeben oder zu verkaufen.
2.4 Die Beraterin wird Urheberrechte der vom Auftraggeber überlassenen Materialien beachten und diese nur insoweit nutzen, als es für die Beratung erforderlich oder vereinbart ist.
2.5 Die Beraterin sichert dem Auftraggeber zu, dass die von ihr benutzten Materialien frei von Rechten Dritter sind, die einer Verwendung in der Beratung entgegen stehen. Sie stellt den Auftraggeber von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer eventuellen Verletzung von Rechten Dritter durch die Verwendung der von der Beraterin bereit gestellten Beratungsmaterialien entstehen könnten.
2.6 Der Auftraggeber sichert der Beraterin zu, dass die von ihm bereit gestellten Materialien frei von Rechten Dritter sind, die einer Verwendung in der Beratung entgegen stehen. Er stellt die Beraterin von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer eventuellen Verletzung von Rechten Dritter durch die Verwendung der vom Auftraggeber bereit gestellten Beratungsmaterialien entstehen können.
2.7 An der von der Beraterin im Rahmen des Beratungsauftrags eingesetzten Software bestehen Urheberrechte Dritter. Die Beraterin sichert zu, dass sie diese Software nur im Rahmen der erlaubten Nutzung verwenden wird. Der Auftraggeber sichert zu, dass er die Urheberrechte an dieser Software beachten wird. Er stellt die Beraterin von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer Urheberrechtsverletzung durch ihn oder seine Erfüllungsgehilfen an die Beraterin gestellt werden können.
2.8 Diese Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung des Auftrags und der Zusammenarbeit.
3. Datenschutz
3.1 Die Vertragspartner werden die personenbezogenen und wirtschaftlichen Daten, die ihnen im Zusammenhang mit diesem Vertrag bekannt werden sowie die Einzelheiten dieses Vertrags vertraulich und nach den geltenden Bestimmungen des Datenschutzgesetzes behandeln.
3.2 Die Vertragspartner werden personenbezogene Daten, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Zusammenarbeit bekannt werden, nur insoweit speichern bzw. aufbewahren, als es zur Rechnungsstellung, zur Wahrung eigener Rechte oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist. Sie verpflichten sich, nach Beendigung der Zusammenarbeit die personenbezogenen und wirtschaftlichen Daten der anderen Seite unverzüglich zu löschen, sobald sie nicht mehr aus steuerlichen oder anderen gesetzlichen Gründen benötigt werden.
3.3 Diese Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung des Auftrags und der Zusammenarbeit.
4. Werbung
Auftraggeber und Beraterin sind nur mit Einwilligung der jeweils anderen Seite berechtigt, zu Werbezwecken auf ihre Zusammenarbeit hinzuweisen.
5. Honorar- und Zahlungsmodalitäten
Die vereinbarten Honorare verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe. Die Rechnung ist spätestens 14 Werktage nach Rechnungsstellung zum vereinbarten Beratungstermin in voller Höhe zu begleichen.
6. Stornierungsfrist und Kostenerstattung
Ein Beratungstermin kann bis zu 14 Werktagen vor dem vereinbarten Termin kostenfrei storniert werden. Bei Nichteinhaltung dieser 14 Werktage wird der Rechnungsbetrag nicht erstattet.
7. Haftung
Die Beraterin haftet für Schäden, die durch sie oder durch von ihr beauftragte Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden.
8. Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, ausschließlich der Geschäftssitz der Beraterin in Hamburg.
Stand: Juli 2020
Inh. Kirstin Marquardt